„Das ist teure Wurschtelei“
„Die große Koalition verspielt gerade ihre einmalige Chance, unser Gesundheitswesen auf eine zukunftsfähige Basis zu stellen. Wir sind enttäuscht darüber, dass die Gesundheitsexperten der Koalition nicht in der Lage sind, auch nur ansatzweise einen sinnvollen Systemwechsel einzuleiten. Denn was gestern in Berlin beschlossen wurde, ist nicht mehr als teure Wurschtelei. Ich kann nur hoffen, dass dieser ungare Schnellschuss-Beschluss wieder in der Versenkung landet,“ kommentiert Rolf Ostermann, Präsident des Thüringer Handwerkstages den Gesundheitskompromiss von Union und SPD.
Wichtig für das arbeitsintensive Handwerk und den Mittelstand sei insbesondere die Senkung der Lohnzusatzkosten. Mit der geplanten Beitragsanhebung 2007 um 0,5 Prozentpunkte trete das Gegenteil ein und die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe leide weiter. Ein Gesundheitsfonds reduziere in den Betrieben zwar einigen bürokratischen Aufwand, stelle aber nur einen völlig unzureichenden Schritt in die richtige Richtung dar.
„Die gesetzlich Versicherten und die arbeitsintensiven Betriebe bezahlen am Ende wieder die Konzept- und Mutlosigkeit der Politik.“
Der Thüringer Handwerkstag befürchtet, dass in der Kombination von Mehrwertsteuererhöhung und der Erhöhung der Renten- und Krankenkassenbeiträge die Schwarzarbeit weiter ansteigen wird. „Unsere Betriebe spüren erstmals seit vielen Jahren wieder eine leichte konjunkturelle Besserung. Werden 2007 die Entscheidungen umgesetzt, dann wird davon nichts übrig bleiben,“ so Ostermann.